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PRESSEMITTEILUNG Die heimischen Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) und Marja-Liisa Völlers (SPD) besuchten zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Jan-Philipp Beck (SPD) und Bahnexperten Ernst Lenk (Bündnis 90/Die Grünen) das Unternehmen Schweerbau GmbH &…
Ende Dezember begleitete ich unsere Außenministerin Annalena Baerbock gemeinsam mit einer großen Delegation nach Nigeria. Mit dabei waren die Staatsministerin für Kultur und Medien im Kanzleramt, Claudia Roth, Abgeordnete des Unterausschusses für Auswärtige Kulturpolitik sowie…
Nach meinen Gesprächen in Namibia reiste ich anlässlich des German-African Business Summit weiter nach Südafrika, eines der wirtschaftlichen und politischen Schwergewichte und drittgrößte Volkswirtschaft des afrikanischen Kontinents. Auch viele deutsche Unternehmen produzieren…
Anfang Dezember begleitete ich Robert Habeck auf seiner Reise ins südliche Afrika. Die erste Station war Namibia. Anlass für den Besuch des Vizekanzlers dort waren Gespräche über den Aufbau einer Produktion für grünen Wasserstoff im Süden des Landes. Die Voraussetzungen für…
Das erste Jahr der 20. Legislaturperiode ist fast vorbei - das erste Jahr in der Ampel-Koalition und mein erstes Jahr als Staatsministerin im Auswärtigen Amt. Es waren herausfordernde und ereignisreiche 12 Monate, die viele neue Aufgaben und Themen mit sich gebracht haben. Vor…
Die Deutsche Afrika Stiftung (DAS) hat dem kenianischen VN-Botschafter Martin Kimani den Ehrenpreis der Deutschen Afrika-Stiftung verliehen. Seine Rede im Sicherheitsrat war eine der eindrücklichsten Verteidigungen der Prinzipien der VN-Charta. Afrika und Europa haben…
Als Teil der Delegation von Robert Habeck reiste ich anlässlich des German-African Business Summit (GABS) nach Johannesburg, Südafrika. Die Konferenz war mit 700 Teilnehmern aus Afrika und Europa extrem gut besucht. Erneuerbare Energien und Wasserstoff standen bei den…
Der Minenverbotsvertrag, besser bekannt als Ottawa-Konvention, ist 25 Jahre alt geworden. Ein Grund zum feiern und innehalten. Viel wurde erreicht: die Zahl der Mitglieder des Vertrags stieg auf 164, über 55 Millionen Landminen konnten vernichtet werden, neue Technologie hilft…
In Accra haben die Küstenstaaten am Golf von Guinea beraten, wie sie das Vordringen von Terrororganisationen, wie u.a. dem IS aus Mali und Burkina Faso gemeinsam verhindern können. Ich habe für die Bundesregierung unsere Solidarität erklärt. Danke an Außenministerin Shirley…
Direkt im Anschluss an meine Reise nach Kamerun besuchte ich am 3. und 4. November Kenia. Mir war es wichtig, möglichst bald nach den Wahlen im August und der Ernennung der neuen Regierung diesen wichtigen Partner in Ostafrika zu besuchen. Kenia ist als gefestigte Demokratie…
„Wir müssen Frauen besser vor Gewalt schützen“, sagt Greta Garlichs, die Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN. Sie begrüßt deshalb [...]
redaktionelle Anpassungen: § 3 Satz 1 LschO „zwischen den Gremien nach § 9 der Satzung sowie zwischen Organen der unteren Gebietsverbände,.“ [...]
§ 14 Abs. 2 LschO „Die Entscheidung ist von den Mitgliedern des Schiedsgerichts zu unterzeichnen und den Beteiligten innerhalb von acht Wochen [...]
RechtGrün – Verein grüner und grünnaher JuristInnen e.V.
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]